Der Alltag – ein Spagat
Nicht freigestellte Mitglieder von gesetzlichen Interessenvertretungen zwischen Job und Funktion
Abteilung oder Arbeit für die gesetzliche Interessenvertretung, Team oder Ausschuss, Interessenvertretung oder Job: Es sind zahlreiche Aufgaben zu bewältigen, die als nicht freigestelltes Mitglied mit der beruflichen Tätigkeit in Einklang gebracht werden müssen. Dies stellt eine scheinbar unlösbare Herausforderung dar.
Das Gesetz räumt der gesetzlichen Funktion Vorrang ein. Die betriebliche Wirklichkeit erweist sich jedoch als vielschichtiger: Arbeitsdruck belastet, das Verständnis der Kolleg*innen für Abwesenheiten im Rahmen der Interessenvertretung nimmt ab, und Vorgesetzte „übersehen“ mitunter notwendige Sitzungsteilnahmen. Kurz gesagt: Erklärungen und Rechtfertigungen werden erforderlich, Verständnis muss immer wieder eingefordert werden. Gleichzeitig besteht der Anspruch, sowohl in der Funktion der Interessenvertretung als auch im beruflichen Aufgabenbereich gute Arbeit zu leisten.
Neben der formalen Seite werden praktische Probleme und Konflikte, persönliche Ansprüche sowie arbeitsorganisatorisches Handwerkszeug behandelt. Am Ende steht ein Zugewinn an Handlungskompetenz im Umgang mit der eigenen Situation, einschließlich der Erkenntnis der Grenzen des Machbaren.
Die Seminarinhalte in Stichworten:
- Der rechtliche Rahmen: Vorrang der Funktion, Freistellungen
- Probleme/Konflikte und ihre Folgen
- Wie viel Zeit kann, will, muss ich für die Betriebs-/Personalratsarbeit aufwenden?
- Formale Regelungsmöglichkeiten
- Konflikte aufgreifen, persönlich stimmige und rechtlich vertretbare Lösungen finden
- Anregungen für gute Arbeitsorganisation: Instrumente der Arbeits- und Zeitplanung
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Zielgruppe
Betriebs-/Personalratsmitglieder, Mitglieder der Schwerbehinderten-/Mitarbeitervertretung -
Freistellung
§ 37 Abs. 6 BetrVG, § 54 Abs. 1 BPersVG, analog LPersVG und Regelungen für MAV, § 179 Abs. 4 SGB IX -
Bewertung
95,7 % unserer Teilnehmer*innen bewerten dieses Seminar mit „sehr gut/gut“.
Rechtliche Grundlagen der Arbeit der gesetzlichen Interessenvertretung:
- Verhältnis der Betriebs-/Personalratsarbeit zu den arbeitsvertraglichen Pflichten
- Der Grundsatz der "Erforderlichkeit" in der praktischen Arbeit (z.B. §§ 37 Abs. 1, Abs. 3, 80 Abs. 3 BetrVG)
- Anspruch auf Freistellung für die Betriebs-/Personalratsarbeit
- Betriebs-/Personalratsarbeit als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (mögliche Folgen bzgl. des zeitlichen Aufwands)
- Grenzen des Freistellungsanspruchs
- Probleme und Konflikte im Zusammenhang mit der Freistellung (Möglichkeiten der Durchsetzung des Freistellungsanspruchs vor Gericht - rechtliche Klärung versus verständigungsorientierter Kommunikation im Sinne einer vertrauensvollen Zusammenarbeit?)
- Wann beginnt die Behinderung der Betriebs-/Personalratsarbeit?
Mögliche Folgen der Funktionsausübung für die einzelnen Betriebs-/Personalratsmitglieder:
- persönlich
- auf die Situation im Arbeitsalltag, im Arbeitsbereich oder in der Abteilung
- auf das unmittelbare Umfeld
Formale Regelungsmöglichkeiten mit dem Arbeitgeber
Konfliktbearbeitung und rechtlich vertretbare Lösungen
Hinweise für eine adäquate Arbeitsorganisation und betriebliche Umsetzung, z.B. im Rahmen der Geschäftsführung des Betriebs-/Personalrats
Anforderungen an die Zusammenarbeit im Gremium und rechtliche Folgen, z.B. für die Arbeit in Ausschüssen und Arbeitsgruppen, für die Erstellung der Tagesordnung für Sitzungen oder für die Beschlussfassung
Instrumente für eine effektive Arbeits- und Zeitplanung
Tipps für die praktische Umsetzung
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