Personalratswahl nach LPVG Baden-Württemberg: Damit alles stimmt

Die Wahlen zum Personalrat werden vom Wahlvorstand vorbereitet. Er muss zahlreiche Vorschriften und Fristen beachten. Das Gelingen der Wahl ist von der genauen Einhaltung der Verfahrens- und Formvorschriften abhängig.

In unserem Tagesseminar können sich Wahlvorstandsmitglieder auf ihre Aufgaben vorbereiten. Im Mittelpunkt stehen die Wahlvorschriften des Landespersonalvertretungsgesetzes und der Wahlordnung sowie deren praktische Umsetzung.

Auch „geübte“ Wahlvorstandsmitglieder sollten sich für die Wahl mit den Vorschriften und der Wahlordnung erneut vertraut machen, um nicht fehlerhaft zu handeln.

Wir bearbeiten u.a. folgende Themen:

• Übersicht über Aufgaben und Tätigkeit des Wahlvorstands, die Durchführung der Personalratswahl und Grundbegriffe und Grundsätze der Personalratswahl
• Aufgaben des Wahlvorstands: Wahlvorbereitende Maßnahmen des Wahlvorstands (Fristen, Wahlausschreiben, Einreichung von Wahlvorschlägen)
• Wählerverzeichnis und Wahlberechtigung, Inhalt des Wahlausschreibens Festlegung der Regelgrößen des Personalrats, Feststellung der Sitzverteilung (Minderheiten)
• Durchführung der Wahl, u.a. Organisation des Wahlverfahrens (Ort und Räumlichkeiten, Hilfsmittel für die Wahl, Unterstützung durch Wahlhelfer*innen etc.) sowie Voraussetzungen und Ablauf der Briefwahl, Durchführung der Stimmabgabe (Wahlgrundsätze: geheime und unmittelbare Wahl)
• Wahlnachbereitende Maßnahmen, u.a. Stimmenauszählung, Feststellung der gewählten Betriebsratsmitglieder, Bekanntmachung des Wahlergebnisses und Einladung zur konstituierenden Sitzung