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Betriebliches Eingliederungsmanagement aktuell: Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen

Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) wurde 2004 in das Sozialgesetzbuch IX aufgenommen und enthält die Verpflichtung des Arbeitgebers mit Beschäftigten, die länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig sind, ein Verfahren zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit und zur Gesundheitsprävention durchzuführen.

Seit dem Inkrafttreten der Regelungen zum BEM in § 167 Abs. 2 SGB IX ist viel Rechtsprechung zur Umsetzung, zu Verfahrenspflichten sowie zum Datenschutz, aber auch zu den Beteiligungsrechten der gesetzlichen Interessenvertretung ergangen. Auch aktuelle Entwicklungen wie Langzeiterkrankungen aufgrund von Corona bzw. SARS-CoV-2-Infektionen oder LongCovid prägen die betriebliche Umsetzung des BEM.

Die Ausgestaltung unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Entwicklungen aufgrund der Corona-Pandemie stellt hohe Anforderungen an die betrieblichen Akteure. Vor allem die gesetzliche Interessenvertretung ist gefordert, die präventiven Elemente in der betrieblichen Gesundheitspolitik zu stärken.

Im Seminar wird anhand der neueren Rechtsprechung und Entwicklungen analysiert, welche Gestaltungsspielräume für Betriebs- und Personalräte bestehen sowie welche Maßnahmen zur Gesundheitsprävention und zum Schutz der Beschäftigten. Zudem erhalten Sie einen Überblick über wichtige Entscheidungen aus den Bereichen Datenschutz, Gesundheitsprävention und Kündigungsschutz.

  • Zielgruppe

    Betriebs-/Personalratsmitglieder, Mitglieder der JAV/Schwerbehinderten-/Mitarbeitervertretung
  • Teilnahmevoraussetzungen

    Grundkenntnisse im Bereich BEM
  • Freistellung

    § 37 Abs. 6 BetrVG, § 54 Abs. 1 BPersVG, analog LPersVG und Regelungen für MAV, § 179 Abs. 4 SGB IX

Kurzdarstellung der Gesetzesvorschrift zu BEM (§ 167 Abs. 2 SGB IX) in Bezug auf die aktuelle Rechtsprechung
Entwicklung der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte, insbesondere des Bundesarbeitsgerichts, zur Durchführung des BEM und den Verfahrenspflichten
Mögliche Maßnahmen des BEM zur Teilhabe am Arbeitsleben unter Berücksichtigung der Rechtsprechung der Sozialgerichte zu Ansprüchen auf Berufsunfähigkeitsrente, Wiedereingliederungsmaßnahmen usw.
Aktuelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Eingliederung der Beschäftigten (Beispiel: "Stufenweise Wiedereingliederung" auch im Homeoffice)
Zusammenhang zwischen der Durchführung eines BEM und dem Ausspruch krankheitsbedingter Kündigungen in der Rechtsprechung
Darstellung der aktuellen Rechtsprechung der Arbeits- und Verwaltungsgerichte zur Beteiligung und Mitbestimmung der gesetzlichen Interessenvertretung bei der Ausgestaltung und Umsetzung von § 167 Abs. 2 SGB IX (z.B. zu Maßnahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, Verhalten der Beschäftigten, Arbeitszeitregelungen usw.)
Konkrete betriebliche Gestaltungsspielräume der gesetzlichen Interessenvertretung in Hinblick auf die Rechtsprechung der Arbeits- und Verwaltungsgerichte
 
 

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