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Online-Seminar für Personalräte: Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im kommunalen Bereich (TV COVID)

Möglichkeiten der betrieblichen Umsetzung

Die durch das Coronavirus verursachte Pandemie und die damit verbundene Krise treffen auch den öffentlichen Dienst und seine Beschäftigten. Neben der Gesundheitsgefährdung sind viele Beschäftigte seit Beginn der Pandemie von (Teil-)Schließungen von Betrieben und Dienststellen betroffen. Auch Beschäftigungsverhältnisse und in letzter Konsequenz Existenzen werden dadurch gefährdet.

Mit dem Abschluss des 'Tarifvertrags zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (TV COVID)' wollen die Tarifvertragsparteien die Arbeitsplätze sichern. Der TV COVID setzt dafür mit der Möglichkeit der Einführung von Kurzarbeit die Rahmenbedingungen.

Im Seminar werden die Voraussetzungen der Einführung von Kurzarbeit nach TV COVID sowie die weiteren arbeits- und sozialrechtlichen Voraussetzungen dargestellt und Möglichkeiten der betrieblichen Umsetzung erläutert.

Die Seminarinhalte in Stichworten:

  • Was ist eigentlich Kurzarbeit?
  • Zeitlicher Ablauf: Einführung von Kurzarbeit (Überblick)
  • TV COVID: Warum wurde dieser abgeschlossen? Welche Ziele sind mit dem Abschluss des Tarifvertrags verbunden?
  • Allgemeine und Besondere arbeitsrechtliche Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit nach TV COVID
  • Sozialrechtliche Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld nach SGB III (u.a. betriebliche und persönliche Voraussetzungen der Beschäftigten, Anzeige bei der Bundesagentur usw.)
  • Beteiligungsrechte und Handlungsmöglichkeiten der gesetzlichen Interessenvertretung bei der Einführung von Kurzarbeit nach TV COVID
  • Auswirkungen der Corona-Krise auf die Arbeit der gesetzlichen Interessenvertretung und die Beteiligung bei der Einführung von Kurzarbeit
  • Mögliche Eckpunkte einer Betriebs-/Dienstvereinbarung zur Einführung und Umsetzung von Kurzarbeit

Dieses Online-Seminar besteht aus einem Block à 2,5 Stunden. Der Fokus dieses Online-Seminars liegt aufgrund seiner kompakten Form hauptsächlich auf der Präsentation und dem Vortrag. So können wir möglichst viele Informationen lerngerecht vermitteln. Übungen wird es daher nur beispielhaft geben. Sie können natürlich jederzeit gerne Fragen stellen.          

  • Zielgruppe

    Personalratsmitglieder, Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung
  • Freistellung

    § 46 Abs. 6 BPersVG, analog LPersVG, § 179 Abs. 4 SGB IX

Was ist Kurzarbeit?
Einführung von Kurzarbeit (Überblick):

  • Ablauf
  • Gewährung von Kurzarbeitergeld
  • Arbeitsrechtliche Voraussetzungen

TV COVID:

  • Ziele
  • Laufzeit
  • Geltungsbereich
  • Ankündigungsfristen
  • Umfang und Höchstdauer der Kurzarbeit
  • Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen
  • Wiedereinstellung befristeter Beschäftigter
  • Urlaub, Arbeitszeitkonten usw.

Sozialrechtliche Voraussetzungen, unter Einbeziehung der Regelungen des TV COVID (Überblick):

  • Erheblicher Ausfall
  • Betriebliche Voraussetzungen, persönliche Voraussetzungen bei den betroffenen Beschäftigten
  • Voraussetzungen, Form und Inhalte der Anzeige des Arbeitsausfalls bei der Bundesagentur – Informationsrechte des Betriebs-/Personalrats
  • Sonderregelungen der „Kurzarbeitergeldverordnung“ (KugV)
  • Mitwirkungspflichten von Arbeitgeber und Beschäftigten zur Vermeidung von Kurzarbeit (Abbau von Arbeitszeitguthaben und Resturlaub, Verplanen des Urlaubsanspruchs, spezielle Regelungen des TV COVID)
  • Berechnung und Zahlung von Kurzarbeitergeld, Aufstockungsbetrag nach TV COVID
  • Sonderfall: Kurzarbeit und Arbeitsunfähigkeit

Handlungsmöglichkeiten, Aufgaben und Beteiligungsrechte der gesetzlichen Interessenvertretung bei der Umsetzung des TV COVID (u.a. Stellungnahme gegenüber der Bundesagentur, Abschluss einer Betriebs-/Dienstvereinbarung, Überwachung der Einhaltung des Tarifvertrags)
Quellen mit vertiefenden Hinweisen zum Kurzarbeitergeld

Hier den Themenplan als PDF downloaden.
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Termine

Wir planen gerade neue Termine. Gerne bieten wir Ihnen für dieses Seminarthema aber auch eine maßgeschneiderte (Inhouse-)Schulung für Ihren Betrieb bzw. Ihre Dienststelle an. Bitte nehmen Sie dazu Kontakt mit uns auf: 0211 9046-0 bzw. info@verdi-bub.de

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