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Webinar: Was hat das Infektionsschutzgesetz mit uns zu tun?

Speziell für gesetzlichen Interessenvertretungen im Gesundheitswesen und sozialen Einrichtungen

Ziel des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Es enthält Maßnahmen zur Überwachung, Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten. Bund und Länder haben in diesen Zusammenhang spezielle Aufgaben und Befugnisse, z.B.können sie Rechtsverordnungen zur Umsetzung der Maßnahmen erlassen. Dem Robert-Koch-Institut (RKI) als nationaler Behörde zur Vorbeugung übertragbarer Krankheiten kommt dabei eine besondere Rolle zu.

Die Maßnahmen aus dem IfSG und die Hinweise des RKI zum Infektionsschutz haben Auswirkungen auf den betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz, aber auch auf die Beschäftigungsverhältnisse selbst (z.B. bei der Anordnung von Quarantäne). Sonderregelungen zur Koordinierung der epedimischen Lage können sogar Folgen für die Leistungspflicht der Beschäftigten in der Pflege bei der Ausübung heilkundlicher Tätigkeit haben.

Im Webinar werden u.a. die wesentlichen Regelungen des IfSG und dessen Auswirkungen auf das Arbeitsrecht sowie die Beteiligungsrechte der betrieblichen Interessenvertretung vorgestellt.

Die Webinarinhalte in Stichworten:

  • Verhältnis des IfSG zur Bundes- und Landesgesetzgebung
  • Überblick: Ziele und Inhalte des IfSG
  • Koordinierung epidemischer Lagen von nationaler Tragweite, Aufgaben des Robert-Koch-Instituts
  • Quarantäne: Auswirkungen auf die Beschäftigungsverhältnisse, Ansprüche der Beschäftigten, Erstattungsansprüche des Arbeitgebers auf Lohnersatzleistungen
  • Auswirkungen der Länderverfügungen zum Infektions- und Katastrophenschutz auf die Beschäftigung
  • Empfehlungen des RKI als Grundlage für den Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten?
  • Sonderregelungen für die Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten durch Pflegekräfte (Voraussetzungen und Zulässigkeit)
  • Beteiligungsrechte der betrieblichen Interessenvertretung bei der Umsetzung behördlicher Maßnahmen aufgrund des Infektionsschutzgesetzes

Dieses Webinar besteht aus einem Block à 2,5 Stunden.

  • Zielgruppe

    Betriebs-/Personalratsmitglieder, Mitglieder der JAV/Schwerbehinderten-/Mitarbeitervertretung
  • Freistellung

    § 37 Abs. 6 BetrVG, § 46 Abs. 6 BPersVG, analog LPersVG und Regelungen für MAV, § 179 Abs. 4 SGB IX
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30.06.2020 Webinar | Online
Nur für den Bereich Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen
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