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Arbeits- und Gesundheitsschutz in Pandemie-Zeiten: Die neue ´SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel´

Beteiligungsrechte beim Infektionsschutz und beim Schutz von Beschäftigten mit Vorerkrankungen

Für viele Beschäftigte haben sich die Arbeitsbedingungen in den letzten Monaten verändert. Zum Schutz der Beschäftigten und zum Schutz vor gegenseitiger Ansteckung mit dem COVID-19-Virus bedarf es besonderer Maßnahmen. Bei der betrieblichen Umsetzung sind die allgemeinen Grundsätze zum Arbeits- und Gesundheitsschutz gemäß Arbeitsschutzgesetz, aber auch die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der Berufsgenossenschaft zu beachten. Darüber hinaus hat nun das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die verbindliche ´SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel´ erlassen.

Die gesetzliche Interessenvertretung haben bei der Umsetzung und Ausgestaltung dieser Arbeitsschutzregel und bei weiteren Maßnahmen zum Infektions- und Hygieneschutz umfassende Beteiligungsrechte.

Im Seminar werden u.a. die Rechtsgrundlagen des Gesundheitsschutzes unter den besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes und der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln sowie die damit verbundenen Beteiligungsechte der gesetzlichen Interessenvertretung dargestellt.

Die Seminarinhalte in Stichworten:

  • Rechtsgrundlagen zum Gesundheits- und Infektionsschutz der Beschäftigten
  • Darstellung der Inhalte der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und Standards des Bundesministerium für Arbeit und Soziales
  • Auswirkung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel auf die betriebliche Praxis und die Beschäftigten
  • Besondere Fürsorgepflichten für Beschäftigte mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf
  • Auswirkungen und Folgen, wenn keine ausreichenden Schutzmaßnahmen vom Arbeitgeber vorgesehen sind
  • Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen und Entwicklung von besonderen Schutzmaßnahmen (Kurzdarstellung)
  • Individualrechtliche Anforderungen an die Beschäftigten (u.a.´Niemals Krank zur Arbeit´), Folgen von Quarantäne
  • Besondere Anforderungen an die gesetzliche Interessenvertretung zur Beteiligung bei Infektionsschutzmaßnahmen

  • Zielgruppe

    Betriebs-/Personalratsmitglieder, Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung
  • Freistellung

    § 37 Abs. 6 BetrVG, § 46 Abs. 6 BPersVG, analog LPersVG, § 179 Abs. 4 SGB IX

Überblick: Rechtsgrundlagen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten (u.a. ArbSchG, Biostoffverordnung)
Besondere Empfehlungen des RKI und der Berufsgenossenschaften (u.a. Hygienemaßnahmen)
Besondere Fürsorgepflichten für Beschäftigte mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf
Auswirkungen und Folgen, wenn keine ausreichenden Schutzmaßnahmen vom Arbeitgeber vorgesehen sind
Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen, Entwicklung von besonderen Schutzmaßnahmen (Kurzdarstellung)
Überblick über die Inhalte der besonderen Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Individualrechtliche Anforderungen an die Beschäftigten (u.a.´Niemals krank zur Arbeit´), Folgen von Quarantäne
Rechte und Möglichkeiten der Beschäftigten bei Nichtumsetzung der aktuellen Arbeitsschutzstandards und mangelnder Schutzausrüstung (Gefährdungsanzeige, Anzeige bei der Berufsgenossenschaft)
Besondere Anforderungen an die gesetzliche Interessenvertretung zur Beteiligung bei Infektionsschutzmaßnahmen

Hier den Themenplan als PDF downloaden.
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