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Besondere Arbeitsschutzvorschriften und -standards in der Corona-Krise

Für viele Beschäftigte haben sich die Arbeitsbedingungen in den letzten Wochen verändert. Zum Schutz der Beschäftigten und zum Schutz vor gegenseitiger Ansteckung mit dem COVID-19-Virus bedarf es besonderer Maßnahmen. Bei der betrieblichen Umsetzung sind die Grundsätze zum Arbeits- und Gesundheitsschutz gemäß Arbeitsschutzgesetz, aber auch die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der Berufsgenossenschaft zu beachten. Darüber hinaus hat die gesetzliche Interessenvertretung bei der Umsetzung und Ausgestaltung der Schutzmaßnahmen umfassende Beteiligungsrechte.

Im Seminar werden u.a. die Rechtsgrundlagen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes unter den besonderen Anforderungen in Zeiten der Pandemie sowie die damit verbundenen Beteiligungsechte der gesetzlichen Interessenvertretung dargestellt.

Die Seminarinhalte in Stichworten:

  • Rechtsgrundlagen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten
  • Besondere Empfehlungen des RKI und der Berufsgenossenschaft ( u.a. Hygienemaßnahmen)
  • Besondere Fürsorgepflichten für Beschäftigte mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf
  • Auswirkungen und Folgen, wenn keine ausreichenden Schutzmaßnahmen vom Arbeitgeber vorgesehen sind
  • Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen und Entwicklung von besonderen Schutzmaßnahmen (Kurzdarstellung)
  • Inhalte der Besonderen Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
  • Individualrechtliche Anforderungen an die Beschäftigten (u.a.´Niemals Krank zur Arbeit´), Folgen von Quarantäne
  • Besondere Anforderungen an die gesetzliche Interessenvertretung zur Beteiligung bei Infektionsschutzmaßnahmen

  • Zielgruppe

    Betriebs-/Personalratsmitglieder, Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung
  • Freistellung

    § 37 Abs. 6 BetrVG, § 46 Abs. 6 BPersVG, analog LPersVG, § 179 Abs. 4 SGB IX

Überblick: Rechtsgrundlagen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten (u.a. ArbSchG, Biostoffverordnung)
Besondere Empfehlungen des RKI und der Berufsgenossenschaften (u.a. Hygienemaßnahmen)
Besondere Fürsorgepflichten für Beschäftigte mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf
Auswirkungen und Folgen, wenn keine ausreichenden Schutzmaßnahmen vom Arbeitgeber vorgesehen sind
Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen, Entwicklung von besonderen Schutzmaßnahmen (Kurzdarstellung)
Überblick über die Inhalte der besonderen Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Individualrechtliche Anforderungen an die Beschäftigten (u.a.´Niemals krank zur Arbeit´), Folgen von Quarantäne
Rechte und Möglichkeiten der Beschäftigten bei Nichtumsetzung der aktuellen Arbeitsschutzstandards und mangelnder Schutzausrüstung (Gefährdungsanzeige, Anzeige bei der Berufsgenossenschaft)
Besondere Anforderungen an die gesetzliche Interessenvertretung zur Beteiligung bei Infektionsschutzmaßnahmen

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