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Besondere Arbeitsschutzvorschriften für Beschäftigte im Gesundheitswesen in Corona-Zeiten

Die Beschäftigten im Gesundheitswesen sind in besonderer Weise dem Risiko möglicher Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 ausgesetzt. Die Arbeitgeber haben zwar dafür Sorge zu tragen, dass die medizinische Versorgung – auch personell – jederzeit gewährleistet ist, aber dies darf keine Gefährdung für die körperliche Unversehrtheit der Beschäftigten im Gesundheitsweisen zur Folge haben.

Zum Schutz der Beschäftigten bedarf es deshalb besonderer Schutzmaßnahmen und Schutzkleidung. Bei der betrieblichen Umsetzung sind die allgemeinen Grundsätze zum Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der ´Berufsgenossenschaft Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege´ zu beachten. Darüber hinaus haben die betrieblichen Interessenvertretungen bei der Umsetzung und Ausgestaltung der Schutzmaßnahmen umfassende Beteiligungsrechte.

Im Seminar werden u.a. die Rechtsgrundlagen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes unter den besonderen Anforderungen in Zeiten der Pandemie und mit Blick auf das erhöhte Ansteckungsrisiko für die Beschäftigten im Gesundheitswesen sowie die damit verbundenen Beteiligungsechte der betrieblichen Interessenvertretung dargestellt.

Die Seminarinhalte in Stichworten:

  • Rechtsgrundlagen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten (u.a. ArbSchG, Biostoffverordnung, DGUV-Vorschriften)
  • Empfehlungen des RKI und der Berufsgenossenschaft zu (u.a.) Hygienemaßnahmen in Einrichtungen des Gesundheitswesens
  • Besondere Fürsorgepflichten für Beschäftigte mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf
  • Auswirkungen und mögliche arbeitsrechtliche Folgen, wenn keine ausreichenden Schutzmaßnahmen vom Arbeitgeber vorgesehen sind
  • Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen, Entwicklung von besonderen Schutzmaßnahmen
  • Individualrechtliche Anforderungen an die Beschäftigten (u.a. ´Niemals Krank zur Arbeit´), Folgen von Quarantäne
  • Rechte und Möglichkeiten der Beschäftigten bei mangelnder Schutzausrüstung (Gefährdungsanzeige, Anzeige bei der BG)
  • Besondere Anforderungen an die betriebliche Interessenvertretung zur Beteiligung bei Maßnahmen zum Schutz vor Ansteckung mit COVID-19

  • Zielgruppe

    Betriebs-/Personalratsmitglieder, Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung
  • Freistellung

    § 37 Abs. 6 BetrVG, § 46 Abs. 6 BPersVG, analog LPersVG, § 179 Abs. 4 SGB IX

Rechtsgrundlagen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten (u.a. ArbSchG, Biostoffverordnung)
Besondere Empfehlungen des RKI und der Berufsgenossenschaften (u.a. Hygienemaßnahmen)
Besondere Fürsorgepflichten für Beschäftigte mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf
Auswirkungen und Folgen, wenn keine ausreichenden Schutzmaßnahmen vom Arbeitgeber vorgesehen sind
Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen, Entwicklung von besonderen Schutzmaßnahmen (Überblick)
Überblick über die Inhalte der besonderen Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Individualrechtliche Anforderungen an die Beschäftigten (u.a. ´Niemals krank zur Arbeit´), Folgen von Quarantäne
Rechte und Möglichkeiten der Beschäftigten bei mangelnder Schutzausrüstung (Gefährdungsanzeige, Anzeige bei der Berufsgenossenschaft)
Besondere Anforderungen an die gesetzliche Interessenvertretung zur Beteiligung bei Infektionsschutzmaßnahmen
Ziele und Strategien der gesetzlichen Interessenvertretung bei der Umsetzung von Arbeitsschutzvorschriften in der Pandemie

Hier den Themenplan als PDF downloaden.
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Termine

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