Die Seite für BR, PR, JAV, MAV und SBV

Die Betriebs-/Dienstvereinbarung zum Hygiene- und Infektionsschutz in der Corona-Pandemie

Für viele Beschäftigte haben sich die Arbeitsbedingungen in den letzten Wochen verändert. Zum Schutz der Beschäftigten und zum Schutz vor gegenseitiger Ansteckung mit dem SARS-CoV 2-Virus bedarf es besonderer Maßnahmen. Bei der betrieblichen Umsetzung sind die Grundsätze zum Arbeits- und Gesundheitsschutz gemäß Arbeitsschutzgesetz, aber auch die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der Berufsgenossenschaft zu beachten. Darüber hinaus hat die gesetzliche Interessenvertretung bei der Umsetzung und Ausgestaltung der Schutzmaßnahmen umfassende Beteiligungsrechte.

Die betrieblichen Maßnahmen zum Infektions- und Hygieneschutz der Beschäftigten sind mitbestimmungspflichtig. Aber wie werden die Empfehlungen des RKI oder die ´SARS-CoV 2-Arbeitsschutzstandards´ in die Praxis umgesetzt? Was kann Inhalt einer Betriebs-/Dienstvereinbarung sein?

Im Seminar werden zunächst u.a. die Rechtsgrundlagen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, aber auch des Datenschutzes mit Blick auf den Infektions- und Hygieneschutz und die damit verbundenen Beteiligungsechte der gesetzlichen Interessenvertretung dargestellt sowie Eckpunkte für mögliche betriebliche Regelungen erarbeitet.

Die Seminarinhalte in Stichworten:

  • Rechtsgrundlagen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes
  • Die SARS-CoV 2-Arbeitsschutzstandards sowie die Empfehlungen des RKI und der Berufsgenossenschaft ( u.a.bezüglich Hygienemaßnahmen)
  • Besondere Fürsorgepflichten für Beschäftigte mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf
  • Datenschutz kontra Infektions- und Hygieneschutz? Schutz personenbezogener (Gesundheits-)Daten der Beschäftigten
  • Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen und Entwicklung von besonderen Schutzmaßnahmen (Kurzdarstellung)
  • Individualrechtliche Anforderungen an die Beschäftigten (u.a.´Niemals krank zur Arbeit´), Folgen von Quarantäne
  • Anforderungen an die gesetzliche Interessenvertretung zur Beteiligung bei Infektionsschutzmaßnahmen
  • Mögliche Inhalte einer Betriebs-/Dienstvereinbarung zum Hygiene- und Infektionsschutz

  • Zielgruppe

    Betriebs-/Personalratsmitglieder, Mitglieder der Schwerbehinderten-/Mitarbeitervertretung
  • Freistellung

    § 37 Abs. 6 BetrVG, § 46 Abs. 6 BPersVG, analog LPersVG und Regelungen für MAV, § 179 Abs. 4 SGB IX

Rechtsgrundlagen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes
Die SARS-CoV 2-Arbeitsschutzstandards sowie die Empfehlungen des RKI und der Berufsgenossenschaft (u.a. bezüglich Hygienemaßnahmen)
Besondere Fürsorgepflichten für Beschäftigte mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf
Datenschutz kontra Infektions- und Hygieneschutz? 

  • Schutz personenbezogener (Gesundheits-)Daten der Beschäftigten
  • Was passiert mit den Daten bei der Kontaktverfolgung im Infektionsfall?

Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen und Entwicklung von besonderen Schutzmaßnahmen (Kurzdarstellung)
Individualrechtliche Anforderungen an die Beschäftigten (u.a.´Niemals krank zur Arbeit´)
Quarantäne:

  • Rechtsgrundlagen für die Anordnung eines zeitweisen Tätigkeitsverbots
  • Wer darf diese anordnen?
  • Muss der Arbeitgeber in dieser Zeit Entgelt zahlen?   

Anforderungen an die gesetzliche Interessenvertretung zur Beteiligung bei Infektionsschutzmaßnahmen, insbesonde Umfang und Auswirkungen der Beteiligungsrechte bei Maßnahmen zum Gesundheitsschutz
Mögliche Inhalte einer Betriebs-/Dienstvereinbarung zum Hygiene- und Infektionsschutz

Hier den Themenplan als PDF downloaden.
zurück zur Suche

Termine

Termine finden
Termine finden
10.08. – 11.08.2020 Hessen | Frankfurt am Main weitere Infos | Anmeldung
10.08. – 11.08.2020 Nordrhein-Westfalen | Dortmund weitere Infos | Anmeldung

© ver.di Bildung + Beratung Gem. GmbH

nach oben