Der Aufhebungsvertrag und die Abfindung in der anwaltlichen Praxis

Viele Unternehmen bevorzugen Aufhebungsverträge als Mittel zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen, um u.a. lästige Kündigungsschutzprozesse zu vermeiden, den Betriebsrat außen vor zu lassen und um Abfindungszahlungen bei z.B. betriebsbedingten Kündigungen möglichst zu vermeiden. Andererseits – etwa bei feststehendem Veränderungswunsch des*der Arbeitnehmer*in - bieten gut ausgehandelte Aufhebungsverträge auch viel Potenzial für die Beschäftigten.

Diese Fortbildung ist an Anwält*innen gerichtet, die sich in ihrer Beratungspraxis mit der Frage des Abschlusses eines Aufhebungsvertrags und der Abwägung von Vor- und Nachteilen aus Sicht der Arbeitnehmer*innen auseinandersetzen müssen. Dabei geht es oft auch um soziale Verantwortung gegenüber den Mandant*innen.

Das Seminar behandelt die arbeitsrechtlichen Grundlagen und Tücken bei der Anbahnung, dem Abschluss und der Abwicklung einer einvernehmlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Zum Gegenstand des Seminars gehören aber auch die Parameter für die Auslotung von Verhandlungsoptionen, etwa für die Höhe von Abfindungsforderungen. Gestaltungsmöglichkeiten und Formulierungsvorschläge, mögliche Folgen für prozessuale Auseinandersetzungen sowie sozial- und steuerrechtliche Auswirkungen werden dargestellt und diskutiert. Die Handlungsempfehlungen erfolgen aus der Perspektive der Arbeitnehmer*innen.

Die Seminarinhalte in Stichworten:

• Möglichkeiten der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung – strategische und taktische Einschätzung der Qualität des Kündigungsschutzes
• Voraussetzungen, Form, Inhalt und Wirkung eines Aufhebungsvertrags unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung
• Mögliche Aufklärungspflichten des Arbeitgebers über die Wirkungen eines Aufhebungsvertrags - Gebot der fairen Verhandlungsführung
• Sozialrechtliche Aspekte und Nachteile bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags (Auswirkungen auf den Bezug von Arbeitslosengeld, Ruhen des Anspruchs etc.)
• Steuerrechtliche Optimierungsmöglichkeiten
• Gestaltungsoptionen für gesetzliche und betriebliche Altersvorsorge
• Zeugnisgestaltung
• Tücken bei Freistellungsvarianten

Referent: Rechtsanwalt Jens Peter Hjort, FAArbR, Hamburg, Autor des in 7. Aufl. 2023 im Bund-Verlag erschienenen Buches „Aufhebungsvertrag und Abfindung“