Aufhebungsvertrag und Abfindung in der anwaltlichen Praxis

Viele Unternehmen bevorzugen Aufhebungsverträge als Mittel zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen, um u.a. lästige Kündigungsschutzprozesse zu umgehen, den Betriebsrat außen vor zu lassen und um Abfindungszahlungen bei z.B. betriebsbedingten Kündigungen möglichst zu vermeiden. Andererseits – etwa bei feststehendem Veränderungswunsch von Beschäftigten – bieten gut ausgehandelte Aufhebungsverträge auch viel Potenzial für Beschäftigte.

Diese Fortbildung richtet sich an Anwält*innen, die sich in ihrer Beratungspraxis mit der Frage des Abschlusses eines Aufhebungsvertrags und der Abwägung der Vor- und Nachteile aus Sicht von Arbeitnehmer*innen auseinandersetzen müssen. Dabei geht es oft auch um die soziale Verantwortung gegenüber den Mandant*innen.

Das Seminar behandelt die arbeitsrechtlichen Grundlagen und Tücken bei der Anbahnung, dem Abschluss und der Abwicklung einer einvernehmlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Zum Inhalt des Seminars gehören aber auch die Auslotung von Verhandlungsoptionen (etwa für die Höhe von Abfindungsforderungen). Gestaltungsmöglichkeiten und Formulierungsvorschläge. Mögliche Folgen für prozessuale Auseinandersetzungen sowie sozial- und steuerrechtliche Auswirkungen werden dargestellt und diskutiert. Die Handlungsempfehlungen erfolgen aus der Perspektive von Arbeitnehmer*innen.

Die Seminarinhalte in Stichworten:

• Möglichkeiten der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung – strategische und taktische Einschätzung der Qualität des Kündigungsschutzes
• Voraussetzungen, Form, Inhalt und Wirkung eines Aufhebungsvertrags unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung
• Mögliche Aufklärungspflichten des Arbeitgebers über die Wirkungen eines Aufhebungsvertrags - Gebot der fairen Verhandlungsführung
• Sozialrechtliche Aspekte und Nachteile bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags (Auswirkungen auf den Bezug von Arbeitslosengeld, Ruhen des Anspruchs etc.)
• Steuerrechtliche Optimierungsmöglichkeiten
• Gestaltungsoptionen für gesetzliche und betriebliche Altersvorsorge
• Zeugnisgestaltung
• Tücken bei Freistellungsvarianten

Referent: RA Jens Peter Hjort, FAArbR, Hamburg, Autor des 2023 im Bund-Verlag erschienenen Buchs „Aufhebungsvertrag und Abfindung“.