Beamtenrecht des Landes Rheinland-Pfalz

Im Seminar wird ein erster Überblick über grundlegende Gesetze und Bestimmungen zum Beamtenrecht und Beamtenverhältnis gegeben. Neben der Vermittlung der beamtenrechtlichen Grundlagen wird auf die Abgrenzung von Beamten-, Arbeits- und Tarifrecht sowie auf die Arten des Beamtenverhältnisses und die Rechte und Pflichten der Beamt*innen eingegangen.

Der Personalrat ist auch für Beamt*innen als Interessenvertretung zuständig. Er benötigt daher Kenntnisse des Beamtenrechts und muss sich mit den Beteiligungsrechten gemäß des LPersVG RP im Verhältnis zum Dienstrecht der Beamt*innen auskennen. Das Seminar erläutert die Inhalte des Dienstrechts und schlägt die Brücke zur Beteiligung des Personalrats nach LPersVG RP, u.a. mit Blick auf die Begründung eines Beamtenverhältnisses, auf die Arbeitszeit oder den Arbeits- und Gesundheitsschutz.

Die Seminarinhalte in Stichworten:

• Überblick über Rechtsgrundlagen und Grundzüge des Beamtenrechts des Landes Rheinland-Pfalz
• Einführung in die Grundzüge der Beamtenversorgung
• Einführung: Anwendung von europarechtlichen und weiteren gesetzlichen Grundlagen, z.B. zum Arbeits- und Gesundheitsschutz (Betriebliches Eingliederungsmanagement, Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen u.a.)
• Beteiligungsrechte der Personalvertretung gemäß LPersVG Rheinland-Pfalz im Zusammenspiel mit dem Dienstrecht
• Besonderheiten des Beamtenrechts bei der Umsetzung in die Praxis (Fallbearbeitung)