Rechtswirksames Formulieren von Betriebs- und Dienstvereinbarungen

Es gehört zum Tagesgeschäft der Interessenvertretung, Sachverhalte zu benennen, Forderungen und Regelungen klar zu beschreiben sowie Vereinbarungen rechtssicher zu formulieren.

Die Wahl eines einzelnen Wortes kann die Bedeutung oder die Auslegung eines gesamten Absatzes beeinflussen. Es ist also nicht nur der „gute Wille“ erforderlich, etwas im Sinne der Kolleg*innen regeln zu wollen. Es bedarf auch der handwerklichen Fertigkeit, Sachverhalte so zu formulieren, dass ein Arbeitsgericht im Streitfall klar erkennt, was und wie etwas geregelt werden sollte. Misslingt die rechtswirksame Formulierung, kann alle Arbeit und Mühe vergebens sein.

Die Arbeit erfolgt anhand der von den Teilnehmenden eingebrachten Vereinbarungen und schriftlichen Entwürfe.

Die Seminarinhalte in Stichworten:

• Struktur einer Betriebs- bzw. Dienstvereinbarung sowie anderer relevanter Schriftstücke
• Auslegungspraxis der Arbeits- und Verwaltungsgerichte – Schlussfolgerungen für das Entwerfen und Verhandeln von Vereinbarungen
• Präzise formulieren unter richtiger Verwendung juristischer Begriffe
• Typische Formulierungsfallen kennen und vermeiden
• Änderungswünsche des Arbeitgebers in ihrer Wirkungsweise einschätzen