Betriebliches Eingliederungsmanagement aktuell: Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen
Seminarinhalte
Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) wurde 2004 in das Sozialgesetzbuch IX aufgenommen und enthält die Verpflichtung des Arbeitgebers mit Beschäftigten, die länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig sind, ein Verfahren zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit und zur Gesundheitsprävention durchzuführen.
Seit dem Inkrafttreten der Regelungen zum BEM in § 167 Abs. 2 SGB IX ist viel Rechtsprechung zur Umsetzung, zu Verfahrenspflichten sowie zum Datenschutz, aber auch zu den Beteiligungsrechten der gesetzlichen Interessenvertretung ergangen. Auch Langzeiterkrankungen wie z.B. LongCovid prägen die betriebliche Umsetzung des BEM.
Die Ausgestaltung unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung stellt hohe Anforderungen an die betrieblichen Akteur*innen. Vor allem die gesetzliche Interessenvertretung ist gefordert, die präventiven Elemente in der betrieblichen Gesundheitspolitik zu stärken.
Im Seminar wird analysiert, welche Gestaltungsspielräume für Betriebs- und Personalräte bestehen und welche Maßnahmen zur Gesundheitsprävention sowie zum Schutz der Beschäftigten möglich sind. Zudem wird ein Überblick über wichtige Entscheidungen aus den Bereichen Datenschutz, Gesundheitsprävention und Kündigungsschutz gegeben.
Die Seminarinhalte in Stichworten:
- Gesetzesvorschrift zu BEM (§ 167 Abs. 2 SGB IX) in Bezug auf die aktuelle Rechtsprechung
- Entwicklung der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte
- Zusammenhang zwischen der Durchführung eines BEM und dem Ausspruch krankheitsbedingter Kündigungen in der Rechtsprechung
- Darstellung der aktuellen Rechtsprechung der Arbeits- und Verwaltungsgerichte zur Beteiligung und Mitbestimmung der gesetzlichen Interessenvertretung bei der Ausgestaltung und Umsetzung von § 167 Abs. 2 SGB IX
- Konkrete betriebliche Gestaltungsspielräume der gesetzlichen Interessenvertretung
Themenplan
- Kurzdarstellung der Gesetzesvorschrift zu BEM (§ 167 Abs. 2 SGB IX) in Bezug auf die aktuelle Rechtsprechung
- Entwicklung der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte, insbesondere des Bundesarbeitsgerichts, zur Durchführung des BEM und den Verfahrenspflichten
- Mögliche Maßnahmen des BEM zur Teilhabe am Arbeitsleben unter Berücksichtigung der Rechtsprechung der Sozialgerichte zu Ansprüchen auf Berufsunfähigkeitsrente, Wiedereingliederungsmaßnahmen usw.
- Zusammenhang zwischen der Durchführung eines BEM und dem Ausspruch krankheitsbedingter Kündigungen in der Rechtsprechung
- Darstellung der aktuellen Rechtsprechung der Arbeits- und Verwaltungsgerichte zur Beteiligung und Mitbestimmung der gesetzlichen Interessenvertretung bei der Ausgestaltung und Umsetzung von § 167 Abs. 2 SGB IX (z.B. zu Maßnahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, Verhalten der Beschäftigten, Arbeitszeitregelungen usw.)
- Konkrete betriebliche Gestaltungsspielräume der gesetzlichen Interessenvertretung in Hinblick auf die Rechtsprechung der Arbeits- und Verwaltungsgerichte
Dein gutes Recht
Mitglieder gesetzlicher Interessenvertretungen haben grundsätzlich Anspruch auf die Teilnahme an Schulungen, die für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben erforderlich sind. Die Teilnahme erfolgt während der Arbeitszeit und ohne Minderung des Arbeitsentgelts. Die anfallenden Kosten trägt in der Regel der Arbeitgeber beziehungsweise die zuständige Dienststelle.Damit alles reibungslos abläuft, schau dir gerne unsere Schritt-für-Schritt-Anleitung an:
Seminarbuchung – so geht’s