Aufsichtspflicht und Haftungsrecht für die Interessenvertretung in Kindertagesstätten und in der Jugendhilfe: Rechtliche Möglichkeiten zur Absicherung der Beschäftigten
Seminarinhalte
Beschäftigte in Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen haben häufig Angst vor möglichen Aufsichtspflichtverletzungen und den rechtlichen Konsequenzen, die sich daraus ergeben können. Aber was beinhaltet überhaupt die Aufsichtspflicht? Wann beginnt und endet sie? Wie können sich Beschäftigte selbst vor möglichen Aufsichtspflichtverletzungen schützen? Welche Pflichten hat der Arbeitgeber, und welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um Aufsichtspflichtverletzungen zu vermeiden? Wie ist die betriebliche Interessenvertretung zu beteiligen, und was kann diese tun, um die Beschäftigten zu schützen?
Im Seminar stellen wir die rechtlichen Grundlagen und Aspekte rund um die Themen „Aufsichtspflicht“ und „Haftungsrecht“ dar und erläutern die Möglichkeit der (rechtlichen) Absicherung der Beschäftigten über eine Betriebs-/Dienstvereinbarung.
Die Seminarinhalte in Stichworten:
- Rechtliche Grundlagen; Begriffsklärung: Aufsichtspflicht und Haftungsrecht
- Aufsichtspflicht als Teil der arbeitsvertraglichen Pflichten
- Umfang, Inhalt, Kriterien zur Wahrnehmung der Aufsichtspflicht und Formen der Aufsichtsführung
- Übertragung und Delegation der Aufsichtspflicht an „Dritte“ (z.B. Eltern, Praktikant*innen oder FSJler*innen)
- Mögliche Rechtsfolgen der Verletzung der Aufsichtspflicht
- Fürsorgepflichten des Arbeitgebers: Gesundheitsprävention, Qualifizierung, Ausstattung
- Eigenschutz der Beschäftigten durch Gefährdungsanzeigen
- Fallbearbeitung unter Berücksichtigung der Beteiligungsrechte der Interessenvertretung
Themenplan
- Aufsichtspflicht und Haftungsrecht in der Kita - Begriffsklärung und rechtliche Bedeutung
- Ausübung der Aufsichtspflicht als Teil der arbeitsvertraglichen Pflichten
- Umfang, Inhalt, Kriterien zur Wahrnehmung der Aufsichtspflicht; Formen der Aufsichtsführung
- Übertragung und Delegation der Aufsichtspflicht an "Dritte", z.B. Eltern, ehrenamtliche Gruppenleiter*innen, Menschen im Praktikum oder im Freiwilligen Sozialen Jahr
- Verletzung der Aufsichtspflicht und mögliche rechtliche Folgen
- Fürsorgepflichten des Arbeitgebers zur Vermeidung von Aufsichtspflichtverletzungen
- Ursachen von Aufsichtspflichtverletzungen - Gefährdungsbeurteilung:
- Schutz vor Überlastung
- Qualifizierungsmaßnahmen
- Ausstattung und Einrichtung der Kindertageseinrichtung usw.
- Eigenschutz der Beschäftigten durch Gefährdungs-/Überlastungsanzeigen:
- Ziele
- Rechtsgrundlagen
- mögliche Inhalte
- Adressaten usw.
- Fallbearbeitung unter Berücksichtigung der Beteiligungsrechte der betrieblichen Interessenvertretung
- Ziele und Strategien der betrieblichen Interessenvertretung
- Handlungsmöglichkeiten der Interessenvertretung nach § 89 BetrVG bzw. § 81 BPersVG
Dein gutes Recht
Mitglieder gesetzlicher Interessenvertretungen haben grundsätzlich Anspruch auf die Teilnahme an Schulungen, die für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben erforderlich sind. Die Teilnahme erfolgt während der Arbeitszeit und ohne Minderung des Arbeitsentgelts. Die anfallenden Kosten trägt in der Regel der Arbeitgeber beziehungsweise die zuständige Dienststelle.Damit alles reibungslos abläuft, schau dir gerne unsere Schritt-für-Schritt-Anleitung an:
Seminarbuchung – so geht’s