TVöD-/TV-L-Aufbau: Rufbereitschaft und Ruhezeit nach Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
Seminarinhalte
Der TVöD enthält eine Reihe von Regelungen zur Arbeitszeit, die als Grundlage für die betriebliche Arbeitszeit- und Dienstplangestaltung sowie für Sonderformen der Arbeit, wie etwa die Rufbereitschaft, dienen.
Das Seminar gibt neben einer Einführung in die Arbeitszeitproblematik einen Überblick über die im TVöD getroffenen Vereinbarungen und über die Voraussetzungen für eine tarifkonforme Umsetzung von Rufbereitschaft. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Rufbereitschaft und zur Einhaltung der Ruhezeiten sowie die konkreten Regelungen nach TVöD und Arbeitszeitgesetz werden vermittelt. Der Fokus liegt dabei auf den Aufgaben und Beteiligungsrechten des Personal- bzw. Betriebsrats sowie den Gestaltungsmöglichkeiten einer Dienst- bzw. Betriebsvereinbarung.
Die Seminarinhalte in Stichworten:
- Einführung in die gesetzlichen und tariflichen Grundlagen der Gestaltung von Rufbereitschaftsdiensten
- Regelungsbedarf bei der Rufbereitschaft – Mitbestimmungsgrundlagen
- Direktions-/Weisungsrecht des Arbeitgebers; Einfluss auf die Arbeitszeit- und Dienstplangestaltung
- Rufbereitschaft als Sonderform der Arbeitszeit; Auswirkungen auf die „allgemeine“ Arbeitszeitgestaltung
- Auswirkungen von Rufbereitschaft auf die Einhaltung der Ruhezeit
Themenplan
- Einführung: Gesetzliche und tarifliche Grundlagen der Gestaltung von Rufbereitschaftsdiensten
- Voraussetzungen der Anordnung von Rufbereitschaftsdiensten
- Umfang des Direktions-/Weisungsrechts des Arbeitgebers (Wann dürfen Rufbereitschaftsdienste überhaupt angeordnet werden?)
- Rufbereitschaft als Sonderform der Arbeitszeit (Vergütung, Anrechnung als Arbeitszeit usw.)
- Auswirkungen auf die „allgemeine“ Arbeitszeit- und Dienstplangestaltung, u.a.:
- Auswirkungen der Rufbereitschaft auf die Einhaltung der Ruhezeit und die werktägliche Arbeitszeit nach dem ArbZG
- Auswirkungen auf die zu erbringende arbeitsvertragliche Arbeitszeit
- Berücksichtigung von Rufbereitschaftsdiensten in der Personalbedarfsberechnung und Personaleinsatzplanung
- Aspekte des Arbeits- und Gesundheitsschutzes: Vereinbarkeit von Privatleben und Beruf bei Rufbereitschaftsdiensten
- Technische Ausstattung und Zulässigkeit der Nutzung von privaten Handys in der Rufbereitschaft
- Aktuelle Rechtsprechung zur Rufbereitschaft (u.a. vom Europäischen Gerichtshof)
- Beteiligungsrechte der gesetzlichen Interessenvertretung und Mitbestimmungsgrundlagen bei der Rufbereitschaft (Handlungsmöglichkeiten und Strategien)
- Mögliche Inhalte einer Dienst- bzw. Betriebsvereinbarung zur Rufbereitschaft
Dein gutes Recht
Mitglieder gesetzlicher Interessenvertretungen haben grundsätzlich Anspruch auf die Teilnahme an Schulungen, die für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben erforderlich sind. Die Teilnahme erfolgt während der Arbeitszeit und ohne Minderung des Arbeitsentgelts. Die anfallenden Kosten trägt in der Regel der Arbeitgeber beziehungsweise die zuständige Dienststelle.Damit alles reibungslos abläuft, schau dir gerne unsere Schritt-für-Schritt-Anleitung an:
Seminarbuchung – so geht’s