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JAV-Wahlen nach Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG)

Gut zu wissen: Wichtige Urteile zu den JAV-Wahlen

JAV-Wahlen haben manchmal auch ein juristisches Nachspiel. Es kommt aus den unterschiedlichsten Gründen zu Wahlanfechtungen. Darüber hinaus gibt es wichtige Entscheidungen zu strittigen Sachverhalten bei der Durchführung der JAV-Wahl.

Von der JAV-Größe bis zur Übernahme nach der Ausbildung
Für die JAV-Wahlen gelten im Wesentlichen die gleichen Bestimmungen wie für die Personalratswahlen. Deswegen können Sie auch die Rechtsprechung dazu heranziehen.

Ausnahmen:

  • Die Entscheidungen zum Dienststellenbegriff sind für die JAV-Wahlen uninteressant, weil eine JAV sowieso nur in Dienststellen gewählt werden kann, in denen bereits ein Personalrat besteht, die Frage also bereits positiv entschieden ist.
  • Bei den JAV-Wahlen ist es egal, welche Gruppen in der Dienststelle vorhanden sind. Die Gruppenzugehörigkeit spielt bei dieser Wahl keine Rolle.


Unabhängig davon haben wir für Sie wichtige Beschlüsse im Zusammenhang mit JAV-Wahlen zusammengestellt:

JAV-Wahl – Anforderungen an Wahlvorschläge Urteilskommentar ansehen
JAV-Wahl – Wahlberechtigung und Wählbarkeit Urteilskommentar ansehen
JAV-Wahl – Wahlberechtigung studentischer Praktikanten Urteilskommentar ansehen
JAV-Wahl – Wahlvorschlag der Gewerkschaft Urteilskommentar ansehen
Übernahme eines JAV-Mitglieds in ein Arbeitsverhältnis nach § 9 BPersVG Urteilskommentar ansehen
Keine Übernahmeverpflichtung eines JAV-Mitglieds bei schlechtem Prüfungsergebnis Urteilskommentar ansehen
Weiterbeschäftigungsanspruch eines JAV-Mitglieds – Beweislast Urteilskommentar ansehen
Weiterbeschäftigungsanspruch eines JAV-Ersatzmitglieds Urteilskommentar ansehen

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